Wann liegt eine Zweckentfremdung vor?

■ Reicht es, dass die Räume „schon immer“ gewerblich genutzt waren?
■ Baurechtliche Bestimmung zu anderen als Wohnzwecken grundsätzlich erforderlich!
■ Ausnahmen
■ Anzeigepflicht für Leerstand

Was ist eine Zweckentfremdung?

■ Der Begriff des Wohnens im Rechtssinne
■ Gewerbliche Nutzungen
■ Übernachten ist kein Wohnen
■ Ferienwohnung, Flüchtlinge u. Ä.
■ Hohe Miete = Zweckentfremdung?
■ Leerstand
■ Umbau und Abriss

Für wen gibt es Bestandsschutz?

■ Voraussetzungen des Bestandsschutzes
■ Gewerbliche/freiberufliche Nutzungen
■ Möglichkeiten der Fortführung nach Beendigung der geschützten Nutzung
■ Beherbergungs- und Ferienwohnungsbetriebe

Für wen gibt es Genehmigungen?

■ Weitervermietung an Touristen nur mit Registrierung und Genehmigung
■ Anforderungen an Ersatzwohnraum

Rückführung und Treuhänder

■ Rückführungs- und Wiederher­stel­lungs­anordnungen
■ Zwischenenteignung mit Treuhän­der

Verstöße

■ Buß- und Zwangsgeldverfahren auch gegen Vermieter und Hausverwalter!
■ Neu eingeführte Tatbestände

Exkurs 1: Baurecht

■ Baugenehmigung zu Wohnzwecken und Ferienwohnungsnutzung
■ Gewerbe ist nicht gleich Gewerbe – wann ist baurechtliche Umnutzung notwendig?

Exkurs 2: Mietrecht

■ Erlaubnis des Vermieters
■ Abmahnung bei Kündigung wegen nicht genehmigter Untervermietung
■ Vertragliche Gestaltung zur Vermeidung von Schadensersatz